Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Nutzung der Software „Maintenance by 5thIndustry“ („Software“) der 5thIndustry GmbH, Linzenburg 7, 96135 Stegaurach („Anbieter“). Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen („Kunde“). Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich schriftlich zu.

Der Anbieter stellt dem Kunden die Software als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet zur Verfügung. Die Software unterstützt die Organisation von Instandhaltungsprozessen (u. a. Störungsmeldung, Auftragsbearbeitung, Dokumentation, Auswertung). Der jeweils aktuelle Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website bzw. dem gewählten Tarif.

Der Vertrag kommt mit Abschluss der Registrierung oder durch gesonderte Vereinbarung zustande. Soweit eine kostenlose Testphase angeboten wird, endet diese automatisch mit Ablauf des Testzeitraums; eine Zahlungspflicht entsteht erst, wenn der Kunde aktiv einen kostenpflichtigen Tarif bucht.

Der Anbieter erbringt die Leistungen mit angemessener Sorgfalt nach dem Stand der Technik. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb üblicher Geschäftszeiten durchgeführt und rechtzeitig angekündigt. Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln, soweit der Vertragszweck dadurch nicht gefährdet wird.

Es gelten die bei Buchung ausgewiesenen Preise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Entgelte werden je nach Tarif monatlich oder jährlich im Voraus berechnet. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter nach vorheriger Ankündigung berechtigt, den Zugang bis zum Ausgleich offener Forderungen zu sperren.

Der Kunde hält Zugangsdaten geheim, sorgt für deren sichere Verwahrung durch seine Nutzer und informiert den Anbieter unverzüglich bei Verdacht auf Missbrauch. Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm in der Software gespeicherten Inhalte verantwortlich und wird die Software nicht missbräuchlich oder rechtswidrig nutzen.

Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht, die Software im vereinbarten Umfang für eigene Geschäftszwecke zu nutzen. An den vom Kunden eingestellten Daten erhält der Anbieter nur die Rechte, die zur Erbringung der vertraglichen Leistungen erforderlich sind.

Die Parteien beachten die anwendbaren Datenschutzbestimmungen. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO. Einzelheiten zur Datenverarbeitung auf dieser Website ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für Datenverluste haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre.

Die Laufzeit richtet sich nach dem gewählten Tarif. Soweit nichts anderes vereinbart ist, verlängert sich der Vertrag automatisch um die jeweilige Abrechnungsperiode, wenn er nicht zum Ende der laufenden Periode gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden seine Daten auf Anforderung in einem gängigen Format zum Export bereit.

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt; widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen. Auf diese Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist — soweit gesetzlich zulässig — der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.